Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 09.02.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens steht nicht gegen die Möglichkeit, dass Menschen mit Erwerbsarbeit weitere Einkommen erhalten. Im Gegenteil: Genauso wie viele Linke sich gegen den Zwang zur Arbeit und für ein Grundeinkommen einsetzen, lehnen sie erzwungene Erwerbslosigkeit ab. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 02.02.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich finde es durchaus gerecht, wenn deutlich mehr für Bildung und Familie getan werden kann, da eine solide finanzielle Grundlage geschaffen wurde. Ich finde es auch gerecht, wenn sich daran alle nach ihrer Leistungsfähigkeit beteiligen. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 06.02.2009 von Doris Barnett SPD

(...) es gibt eine Menge Papiere der SPD, die nicht immer von allen unterschrieben werden, auch nicht unterschrieben werden müssen. Dabei spielt die Zugehörigkeit zu Gruppen keine Rolle. Vielleicht schauen Sie sich an, was MEINE Äußerungen zu bestimmten Themen sind, bevor Sie mich in eine Ecke stellen; meine homepage-Adresse kennen Sie ja. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.02.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Meine Aussagen zur potentiellen Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland sind so zu verstehen, dass ich es nicht als die primäre Aufgabe von uns Europäern sehe, nach den Fehlern der USA stets die Scherben zusammenzukehren und im vorauseilenden Gehorsam bereits Zusagen zu treffen. Darauf war auch meine Kritik an Bundesaußenminister Steinmeier ausgerichtet, der diese Aussage getroffen hat ohne genau zu wissen, was auf Deutschland zukommen kann bzw. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 17.02.2009 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) nicht selbst zu finanzieren sind, können bei der Arbeitsvermittlung des JC beantragt werden, so dass eine Übernahmeprüfung erfolgen kann. Soweit zu den gesetzlichen Bestimmungen.Wie Sie vielleicht wissen, tritt meine Fraktion für den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8, 71 Euro ein. Dies würde den Arbeitnehmer gar nicht erst in die Lage bringen, seinen Lohn vom Job-Center aufstocken lassen zu müssen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 02.02.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzlich befürworte ich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Über die Modalitäten ist zu diskutieren. (...)