Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.07.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Ich unterstütze die Vorstellungen der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE. Zudem vertrete ich nach wie vor den Standpunkt, dass dem bedingungslosen Grundeinkommen nur in einer breiten gesellschaftlichen Debatte und im Bündnis mit verschiedenen sozialen Akteuren zum Durchbruch verholfen werden kann. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 26.01.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Dass jedem Menschen ein bedingungsloses Grundeinkommen zusteht - diese Idee halte ich für visionär und in einer längeren Perspektive auch für realisierungswürdig. Zugleich weiß ich, dass es gegenwärtig wie in absehbarer Zeit dafür keine politisch-parlamentarischen Mehrheiten gibt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Bei Vermögenden geht es um eine Vermögensabgabe von 5% auf das Vermögen, das eine Million Euro übersteigt. Einkommen und Vermögen können nicht gleichgesetzt werden. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 02.03.2009 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Jeschonek,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Generell gibt es keine Anweisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur internen Organisation der Verwaltung in den Jobcentern.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 11.02.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Vielen Dank für Ihre Frage bezüglich der Möglichkeit, sich zu versichern. Es ist ein Skandal, dass in Deutschland immer noch 200.000 Menschen ohne entsprechenden Versicherungsschutz sind. Einer der Gründe liegt in der Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung. (...)