Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) der Aufruf zum Protest der GJ halte ich für legitim. Aber Sachbeschädigung ist ebenso inakzeptabel wie die Drohungen gegenüber der GJ. (...)

(...) In der Fraktion ist für die 2 m- Regelung im 2 m- Regelungswaldgesetz mein Kollege Reinhold Pix als Forstpolitischer Sprecher zuständig, der ja bereits auf viele Fragen bei Abgeordnetenwatch geantwortet hat. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich weise gern wieder darauf hin, dass die Landesregierung im Naturpark Mitte-Nord und im Südschwarzwald Pilotprojekte zu Singletrails gestartet hat. Der Artikel „Fußgänger und Radfahrer bewegen sich oft auf Kollisionskurs“ vom 15.07.2010 berichtet über den Tod einer Joggerin auf einem Waldweg bei Sindelfingen. (...)

(...) In der aktuellen Situation werden wohl im Herbst die Themen rund um PRISM, Tempora und Spionage durch In- und Ausländische Geheimdienste noch nicht abgeschlossen sein. Hier würde ich gerne Transparenzregeln für Deutsche Geheimdienste und (auch wenn das kompliziert wird) Regeln dafür festlegen, dass unsere Freunde (z. B. (...)

(...) Wir sind ganz aktuell in einem Interview mit unserem Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Stefan Engel auf das Verhältnis zur Linkspartei eingegangen. (...)

Ich bin dafür, das nicht mehr zeitgemäße, aus dem Jahre 1957 stammende Ehegattensplitting abzuschaffen. Stattdessen fordert meine Fraktion ein sozial gerechtes, einfaches und transparentes Steuersystem. (...)