Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Kues
Antwort 18.06.2008 von Hermann Kues CDU

(...) Ich teile Ihre Meinung nicht, dass die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon undemokratisch verlaufen ist. Wie in den meisten anderen EU-Ländern auch, ist der Vertrag in Deutschland vom Parlament verabschiedet worden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.06.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) dass der EU-Vertrag von Lissabon mehrheitlich im Bundestag und Bundesrat angenommen wurde, ist korrekt. Leider sind gegen den Vertrag aber noch Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 02.06.2008 von Petra Pau Die Linke

Sehr geehrter Andreas Fischer,

bevor ich Ihre eigentliche Frage beantworte, möchte ich ein paar Ungereimtheiten ausräumen, die sich in Ihre Frage eingeschlichen haben.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Matthes,

ich kommentiere Herrn Herzog nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz