Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Während das früher sehr einfach war - entweder gab es einen Fernseher oder ein Radiogerät - ist der Empfang von Radio und Fernsehen heute mit Computern, Handys und vielen anderen Geräten möglich. Immer wieder neue Geräte für die Rundfunkgebühr zu erfassen ist deshalb sehr aufwändig und führte - Stichwort: GEZ-Schnüffelei - auch zu großen Protesten bei den Betroffenen. Aus diesem Grund wurde das neue Modell eines geräteunabhängigen Beitrags eingeführt. (...)
(...) Nun zu den Fakten: der Kulturetat der Stadt Berlin ist vor dem Hintergrund der Rahmenbedingungen eines immensen Schuldenberges des Landes Berlin und der generellen Vorgabe, keine Ausgabensteigerungen vorzunehmen, vergleichsweise gut ausgestattet. (...)
(...) Nun argumentieren Sie mit dem Wunsch nach Tarifverträgen für freischaffende Künstler. Meinem Verständnis nach können doch Tarifverträge nur zwischen Argeitgeberseite und Arbeitnehmerseite und damit schon der Natur der Sache nach nur in Angestelltenverhältnissen geschlossen werden. (...)
