(...) Wenn Sie den unvollständigen Vertragstext ansprechen, ist damit gemeint, dass den Abgeordneten Änderungen zu dem bestehenden Vertrag vorlagen. Das bedeutet, dass der Text, der abgestimmt wird, tatsächlich nicht aus sich heraus verständlich ist, weil er sich auf bestehende Regelungen bezieht, man muss also, um einen vollständigen (neuen) Vertrag zu haben, den alten Text beiziehen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 15.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Rieger,
ich halte Sie für unverschämt und dreist. Sie erhalten von mir keine Antwort.
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 15.05.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Deubel,
Antwort 21.05.2008 von Peter Struck SPD
(...) Dies betrifft auch den Einsatz der sogenannten Recce-Tornados der Bundeswehr, die zur Luftaufklärung eingesetzt werden, die Luftaufnahmen liefern wichtige Informationen über schwer zugängliche Regionen des Landes, die für die ausländischen Truppen und die Hilfsorganisationen gleichermaßen von hohem Wert sind. Die Ergebnisse der Luftaufklärung dienen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und unserer Verbündeten, aber auch dem Schutz der vielen zivilen Helfer und nicht zuletzt auch der afghanischen Bevölkerung. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU