Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Friederici
Antwort 27.01.2015 von Oliver Friederici CDU

(...) Leider kann ich Ihnen eben zum derzeitigen Zeitpunkt keine genaue Aussage geben zu Ihrer Kostenfrage, denn die zu beziffernden genauen Kosten und danach fragten Sie ja, sind eben erst dann möglich zu benennen, wenn die Zuschlagserteilung für Olympia für Berlin erfolgen würde: Nämlich dann stehen die Kosten nach einer ausgiebigen Feinplanung für die neuen Anlagen und Gebäude sowie für die bestehenden Anlagen, die Ertüchtigung und Sanierung bestehender Sportanlagen fest, die nach den Olympischen Spielen für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden. Diesen Sachverhalt kann ich nicht ändern, auch nicht, dass Sie das nicht akzeptieren wollen oder können. (...)

Andreas Gerhold, PIRATEN, Listenplatz 2, WK 1
Antwort 26.01.2015 von Andreas Gerhold PIRATEN

(...) Denn zur Würde des Menschen gehört auch würdevolles Wohnen. Wohnen ist ein GrWohnen t und muss daher für jedermann bezahlbar sein. Deshalb machen wir detaillierte Vorschläge wie der Mietwohnungsmarkt wieder kompatibel mit normalen und auch mit niedrigen Einkommen werden kann: (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine Zweckentfremdung von Wohnraum durch nicht genehmigte gewerbliche Nutzungen oder spekulativen Leerstand ist in Hamburg durch das Wohnraumschutzgesetz untersagt. Und wir haben in dieser Legislaturperiode das Wohnungsraumschutzgesetz schlagkräftiger gemacht. (...)

Frage von Carlos C. • 25.01.2015
Frage an Arne Platzbecker von Carlos C.
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 26.01.2015 von Arne Platzbecker SPD

(...) Leider sind bisher meine Versuche gescheitert, die Grenze zu Altona wieder historisch an den Pepermölenbek zu verlegen. Aber auf dem Hein Köllisch Platz fühlt man sich als St Paulianer und nicht als Altonaer. Ich bin auch Distriktsvorsitzender der SPD St. (...)

Bild Ute Finckh-Krämer
Antwort 18.02.2015 von Ute Finckh-Krämer SPD

(...) ich bin sehr skeptisch, habe mich aber noch nicht endgültig festgelegt. (...) Andererseits gibt es eine ganze Reihe von Genossinnen und Genossen an der viel beschworenen Parteibasis, die aus der Erfahrung der Fußball-WM 2006 heraus gerne eine Olympiade in Berlin hätten, unabhängig davon, was Klaus Wowereit und Michael Müller dazu sagen. (...)