Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Meier
Antwort 25.09.2009 von Rolf Meier DKP

(...) Praxisgebühren in jeglicher Form und Höhe lehne ich ab. Nur ein kostenloser Zugang zu medizinischer Versorgung gewährleistet, dass auch Menschen mit schmalerem Geldbeutel daran adäquat teilhaben. Zusammen mit Rezeptgebühren und vielfältigen Selbstbeteiligungen haben solche Gebühren längst das Solidarprinzip und die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgehöhlt. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 25.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wir sind für eine Bürgerinnen- und Bürgerversicherung bei der gesetzlichen Krankenkasse. Alle Bürgerinnen und Bürger müssten von ihrem Gesamteinkommen (nicht nur von einem Teil) einen Beitrag in die gesetzliche Krankenkasse bezahlen. Dann könnten die Beitragssätze deutlich reduziert werden. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 29.10.2009 von Mechthild Rawert SPD

(...) Die Problematik der innerstädtischen Autobahnen soll, laut Senatsverwaltung, bei der Fortschreibung des Lärmaktionsplans aufgegriffen werden. Es würde derzeit versucht, mit dem Straßenbaulastträger konstruktive Ansätze zu entwickeln. (...)

Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort 21.09.2009 von Adelbert Ringwald Die Linke

(...) Dann wäre die Impfung wirkungslos. Die Verbraucher müssen vor den Gefahren der Nanopartikelindustrie geschützt werden. Um die Altbestände vor dem Verfallsdatum abzubauen muss schnell geimpft werden, damit die Pharmaindustrie vor Gewinnminimierungen geschützt wird. (...)