Antwort 29.10.2008 von Guido Westerwelle FDP
Sehr geehrter Herr Mayer,
Ihre erneute Nachfrage an Herrn Dr. Guido Westerwelle haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.10.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Petrosch,
es tut mir leid, ich verstehe Sie nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort 20.10.2008 von Gerald Weiß CDU
(...) Die sogenannten Kosten der Unterkunft, die ALG II-Empfängern bezahlt werden, sind regional unterschiedlich, weswegen ich auch über die entsprechende Höhe leider keine Aussage treffen kann. Auch kann ich nicht abschätzen, ob der Steuerzahler in Ihrem Fall einspringen muss. (...)
Antwort 27.11.2008 von Heinrich Kolb FDP
(...) Der Anspruch auf Bürgergeld ist grundsätzlich auch nicht durch die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit ausgeschlossen. Auch hier gilt: maßgeblich ist das Vorliegen der Bedürftigkeit. (...)
Antwort 10.11.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bei der Frage der Abtreibung steht das Leben der Mutter mit dem Leben des Kindes in einem direkten, unauflösbaren Konflikt, juristisch ist hier eine Abwägung zwischen fundamentalen Rechten der Mutter und denen des Embryos beziehungsweise Fötus erforderlich. Bei der Stammzellen-Forschung ist keine vergleichbare "Rechtekollision" ersichtlich. Die Forschung mit und der Import von embryonalen Stammzellen setzt das Töten und das Zerteilen von Embryonen voraus. (...)
Antwort 16.10.2008 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Schmitz,
da haben Sie recht. Mir ist dieses Problem durchaus bewusst und nicht egal.
Dennoch möchte ich Ihnen auch sagen, dass für diejenigen, die bereits von der Erhöhung profitieren, diese Erhöhung kein Hohn ist.