Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 18.09.2009 von Antje Tillmann CDU

(...) Unser Ziel ist es, die Finanzierbarkeit der gesundheitlichen Versorgung zu sichern und die gesetzliche Krankenversicherung mittelfristig auch im Hinblick auf mehr Generationengerechtigkeit konsequent weiterzuentwickeln. Wir wollen für die Versicherten zusätzliche Belastungen in Grenzen halten und Entlastungsspielräume nutzen. (...)

Portrait von Frank Schwerdt
Antwort 13.09.2009 von Frank Schwerdt NPD

(...) Wir Nationaldemokraten wollen die rund 350 Krankenversicherungen in Deutschland durch eine große öffentliche Krankenversicherung ersetzen und hier alle Versicherungspflichtigen zusammenfassen. Die Mitgliedschaft in der Gesetzlichen Krankenversicherung wird unabhängig von der Einkommenshöhe für alle Bürger, also auch Beamte, Abgeordnete, Selbständige und besserverdienende Arbeitnehmer, zur Pflicht! (...)

Dr. Axel Troost
Antwort 23.09.2009 von Axel Troost Die Linke

(...) DIE LINKE möchte das Tempo des Abbaus von Barrieren in öffentlichen Gebäuden (Bildung, Kultur, Verkehr etc.) erhöhen. Auch soll künftig barrierefrei gebaut werden: Baugesetze sind entsprechend zu ändern. Öffentliche Förderung darf nur erfolgen, wenn Barrierefreiheit erfüllt ist. (...)

Antwort 29.09.2009 von Daniel Werner SPD

(...) Es ist in jedem Einzelfall auf die Situation des Betroffenen und die jeweiligen betrieblichen Anforderungen anzupassen, wodurch hohe Anforderungen an das passgenaue und flexible Zusammenwirken der Beteiligten gestellt werden. Werkstätten für behinderte Menschen Die Werkstätten für behinderte Menschen bieten denjenigen Personen Beschäftigungsmöglichkeiten, die wegen Art oder Schwere ihrer Behinderung (noch) nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt beschäftigt werden können. Sie sind damit ein wichtiger Baustein im Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben. (...)