Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Eine andere Seite der Zuwanderung in ein Land entsteht aus Gründen, die in der Lebenslage potentieller Zuwanderer in ihrem eigenen Heimatland entstehen. Mit der innerhalb der EU gewährten Freizügigkeit entsprechend der Regelungen, die im "europäischen Portal zur beruflichen Mobilität" nachzulesen sind, kann es also dazu kommen, dass Bevölkerungsströme entstehen, die auch und zum großen Teil aus der Motivation der Zuwanderer erwachsen, ihre soziale Lebenslage zu verbessern und sei es allein durch Nutzung von Sozialleistungen im Zielland - die mitunter wesentlich höher sind als in Ihrem Heimatland. (...)
(...) wir setzen uns für eine folter- und gewaltfreie Psychiatrie ein, denn für die FDP hat das Recht auf Freiheit einen herausgehobenen Stellenwert. Das Recht auf selbstbestimmte Entscheidungen jedes Einzelnen steht im Mittelpunkt aller Überlegungen. (...)
(...) Flughäfen sind keine Motoren einer Wirtschaftsentwicklung. Flughäfen sind bestenfalls Indikatoren der Wirtschaftsentwicklung. Es ist nicht Aufgabe des Staates die Infrastruktur für den Luftverkehr und dessen Folgekosten zu übernehmen. (...)
(...) nein der Aufwand ist geringer als vermutet. Einerseits versucht die Schweiz, die Entscheide immer mit anderen Wahlen zusammen zu legen. Ähnlich wie es jetzt auch in Hamburg passiert. (...)
