Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 25.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grüne Bundestagsfraktion ist sich darüber bewusst, wie wichtig die Ermöglichung eines binären Passes für nicht-binäre Menschen ist.

Portrait von Achim Post
Antwort 05.09.2023 von Achim Post SPD

„Raus aus den Gremien – raus auf die Straße“ ist unsere neue Devise

Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 23.08.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Ja!

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.08.2023 von Bärbel Bas SPD

Auch mir ist bewusst, dass es zehn Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz noch nicht gelungen ist, allen Anspruchsberechtigten einen Platz zur Verfügung zu stellen.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 09.08.2023 von Dietmar Nietan SPD

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Aus meiner Sicht gibt es keinen direkten Zusammenhang zwischen unserem Aufruf, rechte Hetze im Internet zu bekämpfen und der potenziellen Kürzung von Fördermitteln für die Organisation "Hate Aid", die Menschen berät, die Opfer von Hassreden im Internet (darunter sicherlich auch von rechtsextremer Seite, aber nicht ausschließlich) wurden.