Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Steineke
Antwort 22.10.2020 von Sebastian Steineke CDU

(...) Bei der Beschaffung von PSA sowie weiteren krisenrelevanten Produkten steht der Gesundheitsschutz der Empfängerinnen und Empfänger derartiger Produkte an erster Stelle. (...)

Frage von Mona H. • 17.08.2020
Frage an Gregor Gysi von Mona H. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.08.2020 von Gregor Gysi Die Linke

Grundlage für die Anordnung einer so genannten Maskenpflicht in bestimmten Situation ist das Infektionsschutzgesetz des Bundes, das der Bundestag zuletzt im Juni 2020 geändert hat.

Portrait von Katja Kipping
Antwort 21.07.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) Auch für Bundestagsabgeordnete gilt selbstverständlich die Tragepflicht für Mund- und Nasenschutz gemäß der jeweiligen Verordnungen der einzelnen Bundesländer.  (...)