Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 05.08.2013 von Dietmar Nietan SPD

(...) Das Verhalten der derzeitigen Bundesregierung trägt nicht gerade zur Aufklärung der Sachverhalte bei. Tatsächlich werden offensichtlich jeden Tag massenhaft Überwachungsdaten durch den BND an die Geheimdienste der USA weitergereicht. Dem Kanzleramt fehlt jedes Aufklärungsinteresse, wie die bisherigen Aussagen von Herrn Kanzleramtsminister Pofalla vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium gezeigt haben. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 20.08.2013 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Umso wichtiger ist es, dass wir als verantwortliche Politikerinnen und Politiker verantwortungsvoll mit dem Leben unserer Soldatinnen und Soldaten umgehen und Auslandeinsätze der Bundeswehr so gering wie möglich halten. Dafür werde ich mich immer einsetzen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 12.08.2013 von Andreas Schwarz SPD

(...) Wenn man den Bundestagsabgeordneten unter dem Kriterium "Bezug zur Region" wählen soll, dann ist unsere Stimmkreiseinteilung somit nicht in Ordnung, zumal sie überwiegend von arithmetischen Überlegungen getragen ist. In den Parlamenten sollten aber nicht "Mathematik" oder gar Wahltaktik die Basis für die Zusammensetzung sein, sondern die Wähler sollten sich auch in ihrem Abgeordneten wieder finden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 06.08.2013 von Thomas Oppermann SPD

(...) Wir wollen den Menschen auf Bundesebene ermöglichen, im Wege der Volksabstimmungen selbst zu entscheiden. (...) Unsere Initiative für direkte Demokratie haben wir auch am 17. (...)

Antwort 05.08.2013 von Helena Barbas Die PARTEI

(...) Natürlich werden wir den von Ihnen beschriebenen Flüchtlingen die vollen Bürgerrechte zugestehen. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort 22.08.2013 von Simone Violka SPD

(...) Mein Schwerpunkt ist unter anderem eine neue Politik die sich vor allem an Nachhaltigkeit orientiert. Nicht nur wenn es um die Umwelt geht. (...)