Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Stewens
Antwort 25.09.2008 von Christa Stewens CSU

(...) 1 Einkommensteuergesetz dar, und zwar unabhängig von der Anzahl der betreuten Kinder und von der Herkunft der vereinnahmten Mittel. Insoweit handelt es sich auch bei dem Qualifizierungszuschlag nach Art. 20 Nr. (...)

Portrait von Petra Ernstberger
Antwort 10.11.2008 von Petra Ernstberger SPD

(...) Zu Ihrer Frage bezüglich der Anrechnung des Kindergeldes auf die ALG II-Leistungen ist folgendes zu sagen: Die ALG II-Leistungen sollen das Existenzminimum sichern. Es ist konsequent, dass vorhandenes Einkommen gegen gerechnet wird. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 17.10.2008 von Arnold Vaatz CDU

Sehr geehrter Herr Müller,

ich kann Ihren Vorwurf nicht nachvollziehen und habe im Übrigen meiner Antwort vom 20. August 2008 nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz

Portrait von Eckhardt Kaiser
Antwort 21.09.2008 von Eckhardt Kaiser Die Linke

(...) . für die Jugendlichen ein, gerade damit sie sich nach einer guten Schulbildung, ohne sich wie bisher früh festlegen zu müssen, berulich gut qualifizieren können (...) . für die Berufstätigen ein, mit der Forderung nach dem Mindestlohn, damit sie eben nicht mal eben in die Gruppe der sozial Benachteiligten abrutschen können und dies kann sehr schnell passieren, das zeigt uns die Erfahrung ( Massenentlassungen, Auslagerungen mit Tarifflucht u.v.a.mehr) (...)