Antwort 31.07.2023 von Markus Herbrand FDP
Es wird nun darum gehen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse in konkrete Gesetzesvorlagen zu überführen.
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Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Im Bürgergeld (Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II) wird Einkommen aus Erwerbstätigkeit nach folgender Maßgabe berücksichtigt: Die ersten 100 Euro werden nicht berücksichtigt.
Antwort 24.04.2023 von Angelika Glöckner SPD
Mir und meiner Fraktion, der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist es vor allem wichtig, den Menschen die Wärmewende zu ermöglichen. Dafür müssen Förderungen stärker die wirtschaftliche Situation der Eigentümerinnen und Eigentümer berücksichtigen.
Antwort 18.04.2023 von Hubertus Heil SPD
Daher liegt eine mögliche Auszahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner der berufsständischen Versorgungswerke nicht in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes.
Antwort 12.05.2023 von Olav Gutting CDU
Anbei übermittele ich Ihnen meine Stellungnahme
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Die gesetzliche Rentenversicherung wird im Umlagesystem finanziert. Hierdurch bedingt werden in der Regel die Einnahmen im gleichen Jahr für die Bestreitung der Ausgaben verwendet