Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 26.05.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Dass ich der erste war, der das Ergebnis bei Twitter verkündete, war mir zum Zeitpunkt des Twitterns nicht bewusst und auch nicht vorstellbar, weil das Ergebnis schon seit Minuten unter den 1.224 Delegierten und wohl auch Journalisten rund war. Ich selbst habe es in einer Gesprächsgruppe, die zusammenstand, erfahren. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 02.06.2009 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Es muss klare Zuständigkeiten geben, sonst bekommen wir ein Problem der Legitimation. Man kann nicht bei schwierigen Entscheidungen einen Volksentscheid fordern und die "einfachen" Fragen durch den Bundestag regeln lassen. Das muss einheitlich geschehen. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 29.05.2009 von Alexander Ulrich BSW

(...) Nur wer sich einen guten Steuerberater leisten kann, profitiert von den vielen Ausnahmen. Diese systematische Bereicherung zu stoppen und für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, das ist unser Ziel. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort 02.06.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP

(...) Die Türkei kann nicht Mitglied der heutigen EU werden. Denn die heutige EU hat ein Parlament, das immer noch keine Gesetze auf den Weg bringen darf. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort 18.05.2009 von Patrick Döring FDP

(...) Denn Vertraulichkeit ist in vielen Fällen und insbesondere für die Arbeit in der Opposition unverzichtbar. Wenn ich für jedes meiner zahlreichen vertraulichen Gespräche bei einem Frühstück, Mittag- oder Abendessen mit einem Ministerialbeamten aus dem Bundesverkehrsministerium und frustrierten Kollegen aus den Regierungsfraktionen die Kosten für die Anreise und das Arbeitsessen oder für meine Telefonate mit Informanten im Datenskandal bei der Deutschen Bahn eine Rechnung vorlegen (und diese am besten noch veröffentlichen) müsste, würde ich in meinen Handlungsmöglichkeiten empfindlich eingeschränkt. Wer würde noch mit mir sprechen, wenn er befürchten müsste, dass das Gespräch dann in der Bundestagsverwaltung aktenkundig (und damit in einem politischen Apparat auch eventuell weiteren Personen bekannt) und anschließend im Internet veröffentlicht würde? (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 16.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Problem, daß Rechnungen von Handwerkern nicht rechtzeitig bezahlt werden mit der Konsequenz, daß diese damit zuweilen in den Ruin getrieben werden, ist bekannt. Dies sehe ich als echte Mißstand und Skandal. (...)