Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 29.07.2013 von Thomas Dörflinger CDU

Herzlichen Dank für Ihre Nachricht, ich werde mich umgehend mit Ihnen in Verbindung setzen.

Freundliche Grüße,

Thomas Dörflinger MdB

Portrait von Markus Koob
Antwort 07.08.2013 von Markus Koob CDU

(...) Zu Ihrer Frage bezüglich der freiwilligen Selbstverpflichtung kann ich Ihnen derzeit lediglich mitteilen, dass ich bislang noch kein Bundestagsabgeordneter bin und mich daher weder dafür einsetzen noch eigene Selbstverpflichtungen abgeben konnte. Sofern ich Mitglied des Deutschen Bundestages werden sollte, werde ich aber meine Angaben über Nebentätigkeiten und -einkünfte unabhängig von der Gesetzeslage veröffentlichen. (...)

Antwort 15.08.2013 von Nicole Stadler Die Linke

(...) Ich stimme Ihren Ausführungen zu. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit all diesen Vorgängen mit Füßen getreten. Außerdem müsste Deutschlands volle Souveränität hergestellt werden. (...)

Portrait von Mike Schinkel
Antwort 30.07.2013 von Mike Schinkel ÖDP

(...) Ich bin in der DDR groß geworden und somit hat für mich persönlich das Thema des Datenschutzes und die Wahrung der Persönlichkeitsrechte einen hohen Stellenwert. Für mich gibt es auch kein "Supergrundrecht Sicherheit", wie es Herr Friedrich proklamiert hat, sondern es steht die "Würde des Menschen" an erster Stelle. Diese darf weder durch deutsche noch durch ausländische Geheimdienste verletzt werden. (...)