Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerald Weiß
Antwort 22.09.2008 von Gerald Weiß CDU

(...) Einige Bundesländer sind dabei oder haben bereits die Ausgleichsabgabe abgeschafft. In anderen Ländern, zum Beispiel in Hessen, besteht diese jedoch noch bei Überschreitung der Einkommensgrenze von 18.000 € in einem Zwei-Personen Haushalt. Ihren Ärger darüber, dass diese Grenze nicht erhöht wurde, kann ich nachvollziehen, da im Rahmen vieler Preiserhöhungen in den letzten Jahren vielen Haushalten ein geringeres Einkommen zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort 15.09.2008 von Gregor Amann SPD

(...) die Ausgleichsabgabe für öffentlich geförderte Wohnungen liegt nicht in der Zuständigkeit der Bundespolitik, denn sie wird von den Ländern erhoben. Viele Länder haben sie inzwischen wieder abgeschafft. (...)

Portrait von Roland Richter
Antwort 19.09.2008 von Roland Richter CSU

(...) Ich stehe zu unserem dreigliedrigen Schulsystem, da es aus meiner Sicht die einzige Möglichkeit darstellt, unsere Kinder optimal auf deren Zukunft vorzubereiten. Wie vor kurzem auch in der überregionalen Presse gestanden ist, wird dieses dreigliedrige System von der Mehrzahl der Lehrer- und Elternverbände gestützt. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 06.10.2008 von Oskar Lafontaine BSW

Sehr geehrter Herr Burger,

da wir zahlreiche Rückfragen zu diesem Thema bekommen haben, möchte Oskar Lafontaine mit einigen Zitaten aus "wikipedia" klarstellen, welche Rolle Frau Merkel vor 1989 in der DDR eingenommen hat.