Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eberhard Rotter
Antwort 17.09.2008 von Eberhard Rotter CSU

(...) Semestertickets werden von den Verkehrsverbünden zahlreicher Hochschulstädte in Zusammenarbeit mit den örtlichen Studentenwerken herausgegeben. Warum eine derartige Studenten-Netzkarte nicht für ganz Bayern angeboten wird, weiß ich auch nicht. Vielleicht liegt es daran, dass ein derartiges Ticket aufgrund der großen Fläche des Freistaates und der Länge des bayerischen Schienennetzes relativ teuer wäre. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 13.09.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) Für ganz und gar verfehlt halte ich die von Prof. Werner vorgeschlagene Super-Mehrwertsteuer, mit der er das leistungslose Grundeinkommen finanzieren will: Die Mehrwertsteuer ist die familienfeindlichste Steuer überhaupt, weil z.B. eine fünfköpfige Familie in aller Regel höchstens 1,5 Arbeitseinkommen hat aber fünffachen Konsum braucht und damit fünffache Mehrwertsteuer zu zahlen hat. (...)

Portrait von Rudolf Kühn
Antwort 16.09.2008 von Rudolf Kühn ÖDP

(...) Was ist Grundbedarf, was ist Luxusgut? Die ödp setzt sich vehement dafür ein, die für die Gesamtgesellschaft enorm wichtige Erziehungsarbeit in den Familien zu honorieren. Prinzipiell kontraproduktiv dazu wäre es, den Wegfall der Lohnsteuer über die Mehrwertsteuer auszugleichen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 14.09.2008 von Klaus Buchner ÖDP

(...) die ödp hat hierzu noch keine einheitliche Meinung, weil es sehr viele unterschiedliche Konzepte für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt. Darunter sind einige, die zumindest nach einer ersten, oberflächlichen Prüfung volkswirtschaftlich möglich wären. (...)