Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) die LINKE hat gegen die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gestimmt. Dieser Einsatz löst keine einziges Problem. (...)

(...) Auch die armenische Regierung besteht bei kommenden Verhandlungen mit der Türkei nicht darauf. Das bedeutet nicht, die Massaker an Armenien in der Endzeit des Osmanischen Reiches zu leugnen. Zu einem Genozid gehört jedoch systematische Planung. (...)

(...) ich halte den Irak-Krieg der USA für evident völkerrechtswidrig. (...) Ich halte es für möglich, daß die Bundeskanzlerin Ihre Auffassung geändert hat. (...)

(...) Für mich als überzeugten Europäer ist es auch heute noch eine schlimme Erinnerung, dass Europa nicht dazu in der Lage war, den Verbrechen auf dem Balkan mit eigenen, vor allen Dingen politischen Kräften, beizukommen. Dadurch wurde das Leid für viele Menschen verlängert und bringt uns Europäer heute in eine besondere Verantwortung für die Region. (...)

(...) Terrorismus kann unseres Erachtens militärisch nicht bekämpft werden, wohl aber kann es notwendig sein, dass zur möglichst gezielten Ergreifung der militärisch organisierten Verantwortlichen auch militärische Kräfte erforderlich sein können. Dabei ist uns wichtig, dass insbesondere im Falle Afghanistans sehr genau hingesehen wird, welche Soldaten mit welchem Auftrag im Einsatz sind. (...)