Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort 21.08.2009 von Hans Joachim Schabedoth SPD

(...) - Das SGB V schließt in Bezug auf die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen die besonderen Therapierichtungen explizit nicht aus. Mit der Gesundheitsreform 2007 haben die Krankenkassen zudem die Möglichkeit erhalten, ihren Mitgliedern auch Leistungen im Bereich der besonderen Therapierichtungen über entsprechende Wahltarife anzubieten. Damit können gesetzlich Versicherte neben der klassischen Schulmedizin auf Wunsch auch Leistungen z.B. der Naturheilmedizin mit Ihrer Kasse abrechnen. (...)

Antwort 19.08.2009 von Steffen Etzel Die Linke

(...) Als Oppositionspartei haben wir den Antrag gestellt, die Zuzahlungen für Medikamente aufzuheben.Die Abschaffung der Erstattungsfähigkeit für nichtverschreibungsfähige Medikamente halten wir fürfalsch und haben deren Rücknahme gefordert. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 28.08.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Veronica Carstens sei erlaubt - den Naturheilmitteln und der Naturheilmedizin seit jeher große Bedeutung beigemessen und dafür Sorge getragen, dass die besonderen Therapierichtungen nicht gänzlich aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung ausgeschlossen wurden. Dass wir auch in Zukunft der Naturheilmedizin einen besonderen Stellenwert einräumen, zeigt sich daran, dass wir uns für den weiteren Ausbau von Bonus-Modellen, Wahl- und Selbstbehalttarifen einsetzen. Diese geben den Versicherten die Möglichkeit, über den bisherigen Versorgungsumfang hinaus, Leistungen, zum Beispiel Naturheilverfahren, hinzuzuwählen. (...)

Portrait von Christian Kleiminger
Antwort 26.08.2009 von Christian Kleiminger SPD

(...) Ich will Ihnen nur einige Beispiele nennen: Es ist ein Fortschritt, das jetzt viele bislang unversicherte Menschen in ihre frühere Krankenversicherung zurückkehren können. Es ist gut, dass insbesondere sozial schwache Menschen dringend notwendige Mutter-Vater-Kind-Kuren in Anspruch nehmen können und dieser Leistungsanspruch nicht mehr vom Wohlwollen einzelner Krankenkassen oder den eigenen Argumentationskünsten abhängig ist. Es ist richtig, das jetzt ein gesetzlicher Anspruch auf alle von der ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen besteht. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 21.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Oberstes Ziel im Umgang mit Drogen muss deshalb die Vermeidung ihres Konsums sein. Will man die Reduzierung des Konsums erreichen, so ist die Legalisierung von Drogen kontraproduktiv. Mit der Legalisierung unterbindet man nicht die Nachfrage, sondern akzeptiert und unterstützt ihre Existenz. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 25.09.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Diese Entwicklungen zeigen, dass wir mit unserer Drogen- und Suchtpolitik auf dem richtigen Weg sind und unsere präventiven Maßnahmen greifen. Um diese positive Entwicklung zu unterstützen, ist es erforderlich, das Beratungs- und Behandlungsangebot in Deutschland für Personen mit regelmäßigem Cannabiskonsum weiterzuentwickeln und auszubauen. (...)