(...) Der Umgang mit religiösen Gegenständen bei Olympischen Spielen ist klar in der Olympischen Charta des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) geregelt. Deren Regel 51 besagt, dass in Olympischen Stätten keinerlei politische, religiöse oder ethnische Werbung erlaubt ist. (...)
(...) Ich habe in all diesen Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen und auch in Übereinstimmung der SPD Bundestagsfraktion gehandelt, auch in Verantwortung den Menschen gegenüber, die mich gewählt haben. (...)
(...) nach ausführlichen Beratungen ist DIE LINKE zu dem Entschluß gelangt, dass wir eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte nicht anstreben werden. Der Grund dafür liegt in der Nichtbeweisbarkeit des Vorwurfs von Kriegsverbrechen - ohne dabei selbst Zweifel daran zu haben. (...)
(...) natürlich besteht die Möglichkeit, so ein Thema in vertraulichen Gesprächen anzusprechen. Genauso besteht die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Umsetzung der Reformen in der türkischen Justiz und der Abschaffung von skandalösen Paragraphen wie dem Paragraphen 301. Politische Parteien sind keine geeigneten Handelnden, zu Spendenaktionen für Notfälle und persönliche Nöte aufzurufen. (...)
(...) 3. wir benutzen Luftwaffenstützpunkte in den USA für die Ausbildung unserer Luftwaffenpiloten. Ein eigener Stützpunkt ist unnötig und zu teuer. (...)
