Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Ferner
Antwort 09.09.2009 von Elke Ferner SPD

(...) Dass der frühere IKK-Bundesverband und seine Mitgliedskassen wegen inneren Querelen nicht willens sind, ihren langjährigen MitarbeiterInnen eine sozialverträgliche Perspektive zu geben, sondern ihre MitarbeiterInnen mit Arbeitsverbot belegen, ist nicht vom Gesetzgeber, sondern von den Gremien der IKK zu verantworten. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 19.08.2009 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) „Ja. Eltern werden für Ihre Kinder entscheiden können, ob diese geimpft werden sollen oder nicht.“ (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 20.08.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ich kann keine Aufgabenvermengung zwischen der Tätigkeit von Herrn Lauterbach als Abgeordneter im Deutschen Bundestag und seiner Tätigkeit im Aufsichtsrat der Rhön Klinikum AG erkennen. Aufsichtsräte sind Gremien nach dem Aktiengesetz, die keine operativen Aufgaben wahrnehmen, sondern die Vorstände überwachen und überprüfen. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort 04.08.2009 von Carl-Ludwig Thiele FDP

(...) Ein ganz wesentlicher Aspekt ist die Freiwilligkeit der Nutzung der neuen Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte sowohl für die Patienten als auch für die Therapeuten. Nur dann, wenn diese Voraussetzung gewährleistet ist, wird die für ein solches Projekt benötigte Akzeptanz entstehen. (...)