Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Parr
Antwort 14.08.2009 von Andreas Parr SPD

(...) Meiner Meinung nach sollte man nicht noch mehr Verwaltung und Bürokratie einführen, sondern die zur Verfügung stehenden Gelder in die Krankenhäuser und wo sinnvoll auch in externe Beratungsstellen fließen zulassen. In den Krankenhäusern gibt es speziell geschultes Personal, diese Mitarbeiter sind die Spezialisten auf diesem Gebiet und können den Menschen wirklich weiterhelfen. (...)

Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort 02.08.2009 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP

(...) Ein ganz anderes Problem ist der Einfluss der Pharmaindustrie auf das Gesundheitssystem insgesamt. Schon im Studium ist der Einfluss der Pharmaindustrie zu spüren. Pflanzliche Medikamente mit erwiesener Wirkung und geringen Nebenwirkungen werden sträflich vernachlässigt. (...)

Portrait von Wolfgang Beuß
Antwort 01.09.2009 von Wolfgang Beuß CDU

(...) Das UKE ist eine rechtlich selbständige Körperschaft öffentlichen Rechts. Grundsätzlich obliegt die Steuerung öffentlicher Unternehmen dem Senat und nicht der Bürgerschaft. Die Bürgerschaft ist zu befassen, wenn das Etatrecht berührt ist (z.B.Gründung öffentlicher Unternehmen) oder bei Verkäufen von öffentlichen Unternehmen (§ 72 HV). (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort 31.07.2009 von Gernot Erler SPD

(...) die von Ihnen angesprochenen Geräte werden sich nicht verbieten lassen. Aber es gibt einen gewissen Schutz gegen Lärmbelästigung. Die sogenannte "Mittagsruhe" ist im Ortsrecht der Stadt Freiburg (Polizeiverordnung zur Sicherung der öffentlichen Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Freiburg im Breisgau vom 20. (...)