Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 16.06.2020 von Rolf Mützenich SPD

(...) Wir haben daher u.a. beschlossen, die Mehrwertsteuer zu senken, um eben breiter in der Bevölkerung Kaufanreize zu setzen  (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.07.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Entweder hat die Fleisch-Lobby bei entsprechenden Gesetzentwürfen mit ihrem Einfluss auf andere Parteien dafür gesorgt, Gesetze abzuschwächen (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 02.07.2020 von Peter Altmaier CDU

(...) Die von ihnen thematisierten Arbeitsbedingungen fallen in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Daher empfehle ich Ihnen, Ihr Anliegen direkt gegenüber dem zuständigen Ministerium zu artikulieren. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 04.06.2020 von Peter Altmaier CDU

(...) Die Parteivorsitzende und auch der Generalsekretär der CDU haben sich klar zu diesem Thema positioniert und eine Absenkung des Mindestlohns ausgeschlossen. (...)