Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 18.06.2009 von Lothar Binding SPD

(...) Mit diesem Anliegen habe ich mich an das Statistische Bundesamt gewandt. Mir wurde mitgeteilt, dass die von Ihnen erwähnten "Zahlen zur Einkommenssituation von Kinderärzten" mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit der Erhebung zur Kostenstruktur in Arztpraxen, Zahnarzt- und Tierarztpraxen sowie den Praxen von Psychologischen Psychotherapeutinnen und –therapeuten im Zusammenhang stehen. Diese Erhebung unterliegt einer vierjährigen Periodizität und stellt derzeit noch das Datenmaterial für das Berichtsjahr 2003 dar. (...)

Anna Lührmann
Antwort 14.07.2009 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir glauben aber nicht, dass die Koalition mit ihrer Gesetzesänderung dafür den richtigen Weg einschlägt. Wir brauchen vielmehr eine längst überfällige und sehr grundlegende Reform der Pflegeausbildung. Auch darüber verliert die Koalition kein Wort. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 11.06.2009 von Rolf Kramer SPD

(...) Generell ist festzuhalten, dass ein Bürger der keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, trotzdem an der Europawahl teilnehmen kann - vorausgesetzt er ist im Wählerverzeichnis eingetragen. Die Wählerverzeichnisse zur Wahl zum Europäischen Parlament für die Wahlbezirke der Gemeinde Stuhr waren durch öffentliche Bekanntgabe in der Zeit von Montag, 18. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 24.06.2009 von Otto Fricke FDP

(...) Sowohl auf Seiten der Versicherer als auch auf Seiten der Leistungserbringer muss fairer Wettbewerb durch konsistente wettbewerbs- und kartellrechtliche Regelungen ermöglicht werden. Die überbordende Regulierung im Gesundheitswesen ist auf das notwendige Mindestmaß zurück zu drängen. Wir müssen ein Klima des Vertrauens schaffen, statt die Kontrollen immer weiter auszubauen. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 14.09.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Ältere Versicherte oder Versicherte mit Vorerkrankungen dürfen von einem Versicherungsschutz nicht ausgeschlossen werden. Eine Versicherung soll Interessierte bei der Absicherung der Grundversorgung deshalb nicht ablehnen können. Diejenigen, die Finanzierung des Versicherungsschutzes aus eigenen Kräften nicht schultern können, müssen - das ist selbstverständlich - unterstützt werden. (...)