Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 27.06.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Zu den Angelegenheiten und Zielen der genannten Parteien kann keine Stellungnahme abgegeben werden, da diese der LINKE so detailliert nicht bekannt sind. Die Chancen der Türkei auf Mitgliedschaft in der EU sind zurzeit nicht sehr gut, da die Bundesregierung und der Europäische Rat starke Vorbehalte gegen eine Mitgliedschaft (Menschenrechte etc.) hat.

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 26.06.2007 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden in der Öffentlichkeit kritisch besprochen. Dabei wird immer wieder gefragt, ob diese Auslandseinsätze auch im Kampf gegen Terrorismus oder zur Stabilisierung gefährdeter Staaten und Regionen mit dem Grundgesetz und dem ursprünglichen Auftrag der Bundeswehr vereinbar sind. Richtig ist: Die Bundeswehr wurde zunächst als Armee zur Landesverteidigung aufgestellt. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 10.07.2007 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Mit Partei- oder Fraktionsdisziplin hatte ich bislang keinerlei Schwierigkeiten. Eine wie auch immer geartete Einflussnahme meiner Partei auf meine persönliche Abstimmung im Bundestag hat es nie gegeben; sie entspräche auch nicht unseren parlamentarischen Gepflogenheiten. (...)

Portrait von Stefan Kraxner
Antwort 06.07.2007 von Stefan Kraxner CDU

(...) Die europäische Flagge ist ein Symbol; nicht nur für die Europäische Union, sondern auch für die Einheit und in einem weiteren Sinne für die Identität Europas. Der Kreis der goldenen Sterne steht für die Solidarität und Harmonie zwischen den europäischen Völkern. (...)