Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2009 von Klaus Hänsch SPD
Sehr geehrter Herr Kleiner-Böhm,
Antwort 26.05.2009 von Ulrich Kelber SPD
(...) Dass ich der erste war, der das Ergebnis bei Twitter verkündete, war mir zum Zeitpunkt des Twitterns nicht bewusst und auch nicht vorstellbar, weil das Ergebnis schon seit Minuten unter den 1.224 Delegierten und wohl auch Journalisten rund war. Ich selbst habe es in einer Gesprächsgruppe, die zusammenstand, erfahren. (...)
Antwort 02.06.2009 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Es muss klare Zuständigkeiten geben, sonst bekommen wir ein Problem der Legitimation. Man kann nicht bei schwierigen Entscheidungen einen Volksentscheid fordern und die "einfachen" Fragen durch den Bundestag regeln lassen. Das muss einheitlich geschehen. (...)
Antwort 29.05.2009 von Alexander Ulrich BSW
(...) Nur wer sich einen guten Steuerberater leisten kann, profitiert von den vielen Ausnahmen. Diese systematische Bereicherung zu stoppen und für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, das ist unser Ziel. (...)
Antwort 02.06.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP
(...) Die Türkei kann nicht Mitglied der heutigen EU werden. Denn die heutige EU hat ein Parlament, das immer noch keine Gesetze auf den Weg bringen darf. (...)