Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jennyfer Dutschke
Antwort 30.01.2015 von Jennyfer Dutschke FDP

(...) Um die konsequente Durchsetzung des Rauchverbots sicherzustellen, liegen zwei Optionen nahe. Entweder müsste eine kontinuierliche Präsenz von Sicherheitspersonal auf dem Bahnsteig hergestellt oder eine höhere Bestrafung gegen Verstöße eingeführt werden. (...)

Frage von Niklas H. • 04.05.2014
Frage an Jan Stein von Niklas H. bezüglich Recht
Antwort 05.05.2014 von Jan Stein Die PARTEI

Hallo Herr Hüttner,

 wie Sie sicherlich wissen, wurde  nach Nine-Eleven die Tabaksteuer schrittweise um 2 Cent pro Zigarette angehoben, um die Terrorabwehr in Deutschland zu finanzieren.

Antwort 03.05.2014 von Alexander Jäger FDP

(...) zunächst: ich beschimpfe keine Nichtraucher und auch niemanden wegen seiner politischen Haltung. Die auf dem von Ihnen genannten und anderen Blogs aufgelisteten "Beschimpfungen" richten sich gegen einen sehr kleinen, dafür umso aggressiveren Personenkreis, der das Thema Nichtraucherschutz als Vorwand für seine diversen Machenschaften missbraucht, zu denen neben ekelhaften Äußerungen wie "Heil Lungenkrebs!" auch Urheberrechtsverletzungen, Identitätsdiebstahl im Internet, das Ausschnüffeln geschlossener Facebookgruppen und ein allgemein aggressives Auftreten gegen Raucher gehören. (...)