Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2021 von Norbert Voß dieBasis
Wenn Gewalt oder andere strafbewährte Aktionen politische Ziele ersetzen, hat Politik versagt. Politik ist Gespräch und Diplomatie.
Antwort 21.09.2021 von Sabine Wezel dieBasis
Achtsamkeit - Sicherheit für alle !
Antwort 20.09.2021 von Elisabeth Kaiser SPD
Polizeigewalt ist nicht tolerierbar und muss durch die vorhandenen Mechanismen juristisch geahndet werden.
Antwort 17.09.2021 von Lars Castellucci SPD
Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat, wie ich, großes Vertrauen in die Polizei. Damit das so bleibt, müssen wir Einzelfälle immer konsequent aufklären und aufarbeiten.
Antwort 14.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag der Ampel auf die Schaffung einer unabhängigen Stelle des/der Polizeibeauftragten für die Polizeien des Bundes zu schaffen.