Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Voß
Antwort 22.09.2021 von Norbert Voß dieBasis

Wenn Gewalt oder andere strafbewährte Aktionen politische Ziele ersetzen, hat Politik versagt. Politik ist Gespräch und Diplomatie.

Portrait von Sabine Wezel
Antwort 21.09.2021 von Sabine Wezel dieBasis

Achtsamkeit - Sicherheit für alle !

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 20.09.2021 von Elisabeth Kaiser SPD

Polizeigewalt ist nicht tolerierbar und muss durch die vorhandenen Mechanismen juristisch geahndet werden.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 17.09.2021 von Lars Castellucci SPD

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat, wie ich, großes Vertrauen in die Polizei. Damit das so bleibt, müssen wir Einzelfälle immer konsequent aufklären und aufarbeiten.

Portrait von Renate Künast
Antwort 14.07.2023 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deswegen haben wir uns im Koalitionsvertrag der Ampel auf die Schaffung einer unabhängigen Stelle des/der Polizeibeauftragten für die Polizeien des Bundes zu schaffen.