Antwort 24.05.2023 von Ralf Stegner SPD
Die demokratiefördernde Komponente des ÖRR ergibt sich meiner Einschätzung nach, neben vielen anderen Faktoren, in der wertfreien und glaubwürdigen Bereitstellung von Informationen.
Die demokratiefördernde Komponente des ÖRR ergibt sich meiner Einschätzung nach, neben vielen anderen Faktoren, in der wertfreien und glaubwürdigen Bereitstellung von Informationen.
Die Missstände im rbb müssen energisch aufgeklärt werden, denn wir brauchen den öffentlich rechtlichen Rundfunk. Er ist der Demokratie verpflichtet.
Über die Finanzierung der Rundfunkanstalten bestimmen nicht diese selbst, sondern eine unabhängige Expertenkommission (die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, kurz KEF) sowie die Landesparlamente der 16 Bundesländer.
Die Umstände dieses Tötungsdelikts aufzuklären, ist Sache der zuständigen Behörden.