Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Ralf Z. • 16.05.2025
Welche Konsequenzen ziehen Sie aus den Genozid-Vorwürfen gegenüber Israel und wie soll die palästinensische Bevölkerung beschützt werden?
Portrait von Holger Mann
Antwort 04.06.2025 von Holger Mann SPD

Mit großer Sorge beobachte ich die dramatische Verschärfung der Krise in Gaza. Die Offensive der israelischen Streitkräfte fordert erneut zahlreiche zivile Opfer. Pläne, die palästinensische Bevölkerung umzusiedeln und Gebiete in Gaza zu annektieren, sind völkerrechtswidrig.

Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Was gedenken sie bzgl. der Sicherheit für die Polizei bei zukünftige propalästinenschen Demonstrationen zu tun? Müssen diese immer genehmigt werden?
Portrait von Iris Spranger
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD
Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Was gedenken sie bzgl. der Sicherheit für die Polizei bei zukünftige propalästinenschen Demonstrationen zu tun? Müssen diese immer genehmigt werden?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Maurizio P. • 09.05.2025
Werden sie sich als Außenminister, gemäß den Werten für die Deutschland steht, dafür einsetzen, dass Israel sich in Gaza an das Völkerrecht und die Genfer Konventionen hält?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Sabine M. • 09.05.2025
Wie befolgt die AfD die gestrige Forderung der UN nach sofortigem internationalem Eingreifen gegen die Auslöschung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza?
Portrait von Torben Braga
Antwort 03.06.2025 von Torben Braga AfD

Zu Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgendes Mitteilen:

Frage von Sabine M. • 09.05.2025
Wie befolgt Deutschland den gestrigen Aufruf der UN zum sofortigen internationalen Eingreifen gegen die Auslöschung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 04.06.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Das unermessliche Leid der Menschen in Gaza und die drohende Hungerkatastrophe dürfen nicht ignoriert werden.