Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.06.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Fraktion DIE LINKE wird auch keinerlei Initiativen in dieser Richtung unternehmen. Unser Motiv ist dabei weniger der von Ihnen angemerkte „moralisch-rechtliche Umbruch“ im Zusammenhang mit der Euro-Krise, sondern unsere grundlegende Forderung, die Entwicklung der Abgeordnetenbezüge von der allgemeinen Einkommensentwicklung in der Bundesrepublik abhängig zu machen. So lange die Realeinkommen der Beschäftigten sinken, Rentnerinnen und Rentner mit Nullrunden und Langzeitarbeitslose mit Hartz IV abgespeist werden, verbietet sich jede Erhöhung. (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 20.05.2010 von Jürgen Koppelin FDP

(...) Allerdings habe ich gegen „weltwärts“ grundsätzliche Bedenken. Dieser Dienst entstand zusätzlich zu den anderen Freiwilligendiensten Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ). (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 25.05.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Die in den letzten Wochen beschlossenen Maßnahmen dienen eben genau solch einer Stärkung unserer gemeinsamen europäischen Währung. Ich selber bin der festen Überzeugung, dass wir mit dem eingeschlagenen Weg das Richtige getan haben, um Europa und den Euro zu neuer Stärke zu führen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 19.05.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Ich bin der Ansicht, dass Griechenland seine Zusagen einhalten wird, ansonsten macht es sich unglaubwürdig und die Folgen für den gesamten Euroraum wären fatal. Daher werden EU, EZB und der IWF auch alle drei Monate prüfen, ob Griechenland bei seinen Sparanstrengungen auf dem richtigen Kurs ist. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 21.05.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Die derzeitige Krise des Euros ist auch eine Schuldenkrise der Euroländer, deshalb müssen die nationalen Haushalte konsolidiert werden. Spanien, Portugal und Griechenland haben bereits sehr tiefgreifende Sparprogramme beschlossen. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 12.07.2010 von Matthias Miersch SPD

(...) Ich kann Ihr Unverständnis nachvollziehen und auch für uns Abgeordnete dreht sich das Zahlenkarussell immer schneller. (...) Problematisch ist die vielzitierte "Systemrelevanz" der meisten Akteure: Unser Bankenwesen ist eben vor allem ein unersetzliches Infrastruktursystem für Wirtschaft, öffentliche Haushalte und beispielsweise auch private Anlagen, so dass es Alternativen zu Bürgschaften und Unterstützungsmaßnahmen in den meisten Fällen nicht gibt. (...)