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(...) Allerdings lege ich auch großen Wert darauf, dass jedes Land seine eigenen Maßnahmen - im genannten Fall hinsichtlich des Niveaus der Sicherheit und Qualität der Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln - ergreifen kann und die Souveränität Deutschlands diesbezüglich wurde durch das Urteil respektiert. Auch muss man beachten, dass es in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedliche Traditionen, Kulturen und Gewohnheiten gibt und diese gilt es zu berücksichtigen. (...)

(...) Teilen Sie doch bitte mit, was Sie am jeweiligen Gesetz ärgert, freut oder interessiert, dann werde ich dazu gerne Stellung nehmen. Eine allgemeine Betrachtung von Gesetzen, ohne einen konkreten Bezug kann und werde ich nicht leisten. (...)

Sehr geehrter Herr Geßner,

vielen Dank für Ihre Frage zur Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Auf Ihre Fragen will ich gerne antworten.

(...) Im Rahmen des Europäischen Pakts für Psychische Gesundheit und Wohlbefinden wurde ein Konsenspapier zum Thema "Prevention of Depression and Suicide" erstellt, welches Maßnahmenmöglichkeiten aufzählt. Darauf aufbauend wird am 10. (...)

(...) Daher kann ich Ihnen "nur" antworten, dass die europäische Ebene nicht in ihrem Sinn in die Organisation nationalen Gesundheitssysteme eingreifen kann. Dies hängt auch damit zusammen, dass es in der EU 27 verschiedene Gesundheitssysteme gibt, die alle unterschiedlich organisiert sind. (...)