Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 24.05.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) danke für Ihre Frage. In unserem Europa-Wahlprogramm steht tatsächlich nichts über Mobilfunk, weil diese Frage (noch) national geregelt wird. Da in der EU nur die Kommission das Recht hat, Richtlinien und Verordnungen zu formulieren, und da die Kommission ihre Formulierungen immer in Absprache mit der Industrie macht, will ich hier mit Aktivitäten nicht schlafende Hunde wecken. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 08.06.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Vor diesem Hintergrund haben gesetzlich Krankenversicherte im Zuge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes seit 1. April 2007 einen Anspruch auf eine „spezialisierte ambulante Palliativversorgung“ (SAPV). Hierbei handelt es sich um ärztliche und pflegerische Leistungen, die von so genannten „Palliative Care Teams“ erbracht werden – bei Bedarf auch rund um die Uhr. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort 27.05.2009 von Ronald Pofalla CDU

Sehr geehrter Herr Rademacher,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.05.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Portrait von Volker Beck
Antwort 19.06.2009 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Politik - die GesundheitspolitikerInnen aller Fraktionen - aber insbesondere wir Grünen haben immer wieder die Umsetzung der Spezialisierten ambulanten Pallliativversorgung (SAPV) angemahnt. Wir Grünen haben die schwierige Umsetzung als erste politisch aufgegriffen und haben im Februar 2008 eine kleine Anfrage dazu gestellt. (...)