Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinrich H. • 05.05.2010
Frage an Michael Paul von Heinrich H. bezüglich Finanzen
Portrait von Michael Paul
Antwort 16.06.2010 von Michael Paul CDU

(...) die Aktion der Bild-Zeitung, an der Sie sich beteiligt haben, ist letztlich ein Ausfluss von Bedenken unserer Bevölkerung gegenüber der geplanten Griechenlandhilfe. Wir haben diese Bedenken sehr ernst genommen. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 20.05.2010 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) DIE LINKE hat das Griechenland-Rettungspaket abgelehnt, weil es keine Maßnahmen zur Entwaffnung der Spekulantinnen und Spekulanten sowie einer verbesserten Koordination der Eurozone enthielt. Die Sparprogramme halten wir sogar für kontraproduktiv. (...)

Frage von Heinrich H. • 05.05.2010
Frage an Volker Beck von Heinrich H. bezüglich Finanzen
Portrait von Volker Beck
Antwort 19.07.2010 von Volker Beck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

(...) Es gibt keine konkreten Anhaltspunkte, dass insbesondere Ihr Recht auf Eigentum aus Art. 14 GG unmittelbar gerade in Folge der gewährleisteten Kreditgewährung schwer und irreversibel beeinträchtigt sein könnte. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort 10.05.2010 von Florian Hahn CSU

(...) Dennoch kann es leider keine Garantie geben, dass diese Maßnahmen alleine ausreichen. Aber zum einen gibt es - wie bereits geschildert – keine vernünftige Alternative und zum anderen basiert das Hilfspaket auf zahlreichen Untersuchungen und der Einschätzung von Experten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 14.05.2010 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Den Abgeordneten von CDU und CSU war bewusst, daß die Mehrbelastung bei Direktversicherungen und anderen Betriebsrenten für manche Rentner eine sozialpolitische Härte darstellt. Wir haben dieser Maßnahme damals nur deshalb unsere Zustimmung erteilt, weil die damalige rot-grüne Bundesregierung in den Verhandlungen zur Gesundheitsreform weitere Belastungen für die Rentner ausgeschlossen hatte. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 24.06.2010 von Stephan Mayer CSU

(...) Domino- Effekte auf die Finanzsektoren und auf die Staaten der Eurozone von unübersehbarer und politisch sehr schnell nicht mehr kontrollierbarer Tragweite zu erwarten. Ein Ausfall Griechenlands würde ein unkalkulierbares und damit unverantwortbares Risiko für die nationalen Finanzinstitute der Eurozone, für die deutsche und europäische Finanzmarktstabilitiät und für die Funktionsfähigkeit der Wirtscharts- und Währungsunion insgesamt darstellen. Wichtig ist es nun alles dafür zu tun, dass wir derartige Situationen zukünftig im Vorfeld erkennen und vermeiden können. (...)