Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie Schäffer
Antwort 19.02.2024 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie beim Alkohol werden durch diese Altersgrenzen keinesfalls alle minderjährigen Konsument*innen vom Konsum abgehalten. Nun können aber die Präventionsarbeit und die Strafverfolgung auf einen viel kleineren Teil der Konsumierenden eingeschränkt und der gezielte Schutz von Kindern und Jugendlichen ins Zentrum der Drogenpolitik gesetzt werden.

Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 14.12.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Als Gesetzgeber tragen wir daher eine große Verantwortung dafür, sicherzustellen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Gesetze verlassen können.

Daniel Baldy
Antwort 12.12.2023 von Daniel Baldy SPD

Genauso wie meine Fraktion stehe ich zur Entkriminalisierung von Cannabis.
Das Gesetz soll nicht blockiert, sondern zeitnah im neuen Jahr verabschiedet werden.