Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage kann ich Ihnen aber folgenden Hinweis geben: Da eine Beitragsbemessung auf der Grundlage von in der Vergangenheit erzielten Einkünften in Zeiten eines wirtschaftlichen Abschwungs eine unverhältnismäßige Belastung selbständiger Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung darstellen kann, beabsichtigt der GKV-Spitzenverband, der seit Jahresbeginn die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung einheitlich regelt, meiner Kenntnis nach eine Beitragsfestsetzung auch auf der Grundlage eines steuerlichen Vorauszahlungsbescheids zuzulassen. (...)

(...) die Theorien zu Chemtrails sind mir bekannt, ich teile sie nicht. (...)

(...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)

(...) Ich bin nicht für Euthanasie und jedwede Form der Lebensbeendung durch Dritte. (...)

(...) Damit bestünde das Risiko, daß der Wille zuvieler Menschen, die ihre Organe aus persönOrgane, ideologischen oder regiösen Gründen keinesfalls spenden wollen aber die Möglichkeit gar nicht kennen, an der richtigen Stelle zu widersprechen, und der Wille von deren Familien mißachtet würde. Dies aber wäre dem Recht, über den eigenen Körper auch über den Tod hinaus allein und selbst zu bestimmen, und mit dem Respekt vor der Würde dieser Menschen nicht zu vereinbaren. (...)