Antwort 14.12.2006 von Christian Schmidt CSU
(...) Dezember 2006. Sie kritisieren die Zeitumstellung und plädieren für die ganzjährige Beibehaltung der Sommerzeit. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2006 von Olaf Scholz SPD
(...) Klar bleibt in den Beitrittsverhandlungen, dass das Gelingen der Beitrittsverhandlungen im Wesentlichen vom politischen Willen der Türkei abhängt. Am Ende der Verhandlungen muss die türkische Gesellschaft alle europäischen Werte und Prinzipien übernommen haben und sich auch in der Zypernfrage bewegen. (...)
Antwort 22.12.2006 von Gabriele Groneberg SPD
Sehr geehrter Herr Haskamp,
ich möchte mich für Ihre E-Mail bedanken.
Aus gesundheitlichen Gründen konnte ich die Abstimmungen am 01. Juni 2006 leider nicht wahrnehmen.
Antwort 15.01.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) ich habe gegen den Bundeswehreinsatz im Kongo gestimmt, da ich nicht überzeugt bin, dass allein die Sicherung der Wahlen das entscheidende Motiv für die Entsendung ist. Der langjährige Bürgerkrieg im Kongo ist nicht zuletzt das Ergebnis von jahrzehntelanger Einflussnahme europäischer Mächte, die die postkolonialen Strukturen nie aufgegeben haben. (...)
Antwort 22.01.2007 von Ulrike Merten SPD
(...) Aufgrund der hohen Personalintensität im Öffentlichen Dienst konnte die Vorgabe jedoch nicht ohne eine Kürzung der Personalausgaben erreicht werden. Hierzu müssen alle Bereiche ihren Beitrag leisten – auch die Bundeswehr. Für die Berufs- und Zeitsoldaten gilt, dass sie von Kürzungen bei anderen Bundesbediensteten nicht von vorneherein ausgenommen werden können. (...)
Antwort 20.02.2007 von Niels Annen SPD
Sehr geehrter Herr Liese,
vielen Dank für Ihre Anfrage.