Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 18.08.2009 von Paul Lehrieder CSU

Sehr geehrte Frau Ulm,

bitte entschuldigen Sie zunächst meine späte Reaktion auf Ihre Frage, die ich Ihnen dafür aber umso ausführlicher beantworten möchte.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 15.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Zum Zeitpunkt der Abstimmung hatten wir bis zur Bundestagswahl nur noch wenige Sitzungswochen. Alle Gesetzesvorhaben, die bis zum Ende einer Legislaturperiode nicht zum Abschluss gebracht werden können, unterliegen der "Diskontinuität" und müssen nach der Wahl neu aufgelegt werden. Es wäre also vor der Bundestagswahl nicht mehr möglich gewesen, einen entsprechenden Gesetzesantrag noch auf den Weg zu bringen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 08.06.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) In meiner Funktion als Drogenbeauftragte der Bundesregierung habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die die diamorphin-gestützte Behandlung in die Regelversorgung überführt wird. Denn ich bin der Auffassung, dass diese Behandlungsform therapeutisch sinnvoll das Drogenhilfesysstem für langjährig Heroinabhängige ergänzt. (...)