Antwort 30.05.2013 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Wartenhorst,
wir möchten Sie auf die bereits beantworteten Fragen zu diesem Komplex bei
Abgeordnetenwatch verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Volker Beck
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.04.2013 von Patrick Sensburg CDU
(...) Im Rahmen der Diskussion über die Einführung gesetzlicher islamischer Feiertage habe ich gefordert, vor der Einführung neuer zunächst die bestehenden Feiertage zu schützen. Ich fordere also keinesfalls gesetzliche Neuregelungen, sondern lediglich den Schutz der bestehenden Regelungen. (...)
Antwort ausstehend von Tanja Wagener SPD
Antwort 09.04.2013 von Jens Kamieth CDU
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Kürzung der Denkmalpflegemittel durch die rot-grüne Landesregierung. Ich bin über die Kürzung der Mittel genauso entsetzt wie Sie. (...)
Antwort ausstehend von Max Stadler FDP
Antwort 21.03.2013 von Harald Leibrecht FDP
(...) Das bestehende duale Rundfunksystem mit seinem Nebeneinander von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk hat sich bewährt. Durch diese Kombination haben wir in Deutschland eine vielfältige Medienlandschaft, die den Bürgerinnen und Bürgern eine pluralistische Meinungsbildung ermöglicht. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben hierbei den Auftrag, ihren Zuschauern und Zuhörern ein breites Spektrum an hochwertigen, ausgewogenen und unabhängigen Informations-, Bildungs-, Kultur-, und Unterhaltungsprogrammen zu bieten. (...)