Fragen und Antworten

Bayern

Frage an

Florian Streibl

FREIE WÄHLER

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(...) Wie kommt es das in einer Pandemie die Anzahl der Intensivbetten abgebaut werden? (...)

Gesundheit

18. Januar 2021

(...) dass die Anzahl der Intensivbetten im DIVI-Intensivregister sinkt ist nicht darauf zurückzuführen, dass Betten abgebaut wurden/werden, sondern darauf, dass ein Intensivbett nur dann dort aufgelistet wird, wenn es auch über die entsprechenden Geräte und das nötige Personal verfügt. (...)

Frage
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Ihre Partei stellt zur Zeit den Kultusminister, haben Sie sich schon einmal damit beschäftigt die Vereinsheime für die Grundschüler zu öffnen und hier zu unterrichten.

Jugend

08. Januar 2021

(...) Die Entscheidung, geeignete Räumlichkeiten außerhalb des Schulgebäudes für die Durchführung von Präsenz-Unterricht zur Verfügung zu stellen, obliegt dem Sachaufwandsträger der Schulen, also zumeist den jeweiligen Kommunen. (...)

Frage
Keine Antwort

(...) der Gefährlichkeit einer weiteren Coronavirus-Ausbreitung in Bayern offensichtlich immer noch nicht begriffen hat. (...)

Politisches Leben, Parteien

02. Mai 2020

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(...) Streibl, Inwieweit dürfen/können Bürger ein Vertrauen in einen "rechtsverbindlichen Bebauungsplan" haben, wenn eine bayerische Gemeinde gemäß BauGB "§ 125 Bindung an den Bebauungsplan" hinter ihren eigenen Festsetzungen zurückbleiben darf, die Bürgerinnen und Bürger müssen sich aber an die Festsetzungen halten. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

02. Juli 2019

(...) Herr Ronald Ammon hat uns über Abgeordnetenwatch am 02.07.2019 geschrieben. Nach Absprache mit der Fraktion, kann seine Frage derzeit nicht eindeutig beantwortet werden. Hierzu bitten wir Hr. (...)

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