Antwort 05.08.2026 von Florian Streibl FREIE WÄHLER
Eine generelle und anlasslose Chatkontrolle lehnen die FREIEN WÄHLER - und auch in persönlich - daher ab.

Eine generelle und anlasslose Chatkontrolle lehnen die FREIEN WÄHLER - und auch in persönlich - daher ab.
Als FREIE WÄHLER sind wir nicht im Bundestag vertreten, weshalb wir die Entscheidung hier nicht direkt beeinflussen können.
Die Vielfalt unserer Schullandschaft ist ein Baustein, die Chancen auf einen Bildungserfolg für alle Schülerinnen und Schüler zu verbessern.
Eine neu zu schaffende Verpflichtung der Bauherren zur Durchführung einer Wohnflächenermittlung würde gegenüber dem Status Quo ein Mehr an Bürokratie und zusätzliche Kosten bedeuten.