Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz B. • 12.09.2026
Warum leisten wir uns in Deutschland weiterhin manuelle, langsame und teils doppelte Verwaltungsprozesse, obwohl sich längst fast alle Prozesse digitalisieren und automatisieren ließen?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Franz B. • 10.09.2026
Warum leisten wir uns in Deutschland weiterhin manuelle, langsame und teils doppelte Verwaltungsprozesse, obwohl sich längst fast alle digitalisieren und automatisieren ließen?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Ania R. • 04.09.2026
Welche konkreten Formulare, Berichtspflichten und Auflagen wollen Sie für kleine Handwerksbetriebe und Landwirte in unserer Region abschaffen, damit wieder mehr Zeit für die eigentliche Arbeit bleibt?
Portrait von Steffen Marklein
Antwort 08.09.2026 von Steffen Marklein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vereinfachung von Ausschreibungen der öffentlichen Hand

Frage von Astrid L. • 20.08.2026
Sehr geehrte Frau Mehnert, die neu in Kraft getretenen Gesetze zur PPWR verhindern das Klein- und Kleinstunternehmer ihr Geschäft in der EU weiterführen können. Wird es bald Bagatellgrenzen geben?
Portrait von Alexandra Mehnert
Antwort 21.08.2026 von Alexandra Mehnert CDU

Die erweiterte Herstellerverantwortung ist grundsätzlich richtig, denn die Kosten für Sammlung und Verwertung von Verpackungen dürfen nicht bei der Allgemeinheit verbleiben. Es ist jedoch nicht verhältnismäßig, wenn ein Kleinstunternehmen für wenige Sendungen in mehrere Mitgliedstaaten jeweils hohe Fixkosten tragen muss und dadurch faktisch aus dem europäischen Binnenmarkt gedrängt wird.

Frage von Bettina K. • 16.08.2026
Welche Gesetze planen Sie im Bundestag, um die durch Bürokratie gelähmte Wirtschaft rasch zu entlasten und Anträge z. B. durch KI-Einsatz radikal abzukürzen?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Frage von Bettina K. • 16.08.2026
Welche Gesetze planen Sie im Bundestag, um die durch Bürokratie gelähmte Wirtschaft rasch zu entlasten und Anträge z. B. durch KI-Einsatz radikal abzukürzen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU