Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.05.2009 von Susanne Clemenz Die Violetten

(...) Wir setzen daher nicht in erster Linie auf harte Strafen bei Verstößen, sondern mehr auf Aufklärung und Bewusstmachung der eigenen Mitverantwortung von Tierleid – und das schon im Kindergarten. Denn wer echtes Mitgefühl entwickelt hat, ist zu den geschilderten Gräueltaten (in Ihrem Link) wohl kaum noch fähig. (...)

Portrait von Tanja Pfisterer
Antwort 17.05.2009 von Tanja Pfisterer ÖDP

(...) Ich denke, dass die Meinungsfreiheit ein wichtiges und nicht verzichtbares Gut unseres Gesetzes in Deutschland ist. Dieses Recht, welches zu den Menscherechten gehört, haben wir uns hart erkämpfen müssen und war in der Vergangheit ja nicht immer möglich. Lese ich mir die EMRK (Europäischen Menschenrechtskonventionen), besonders Artikel 2 durch, bekomme ich Gänsehaut! (...)

Antwort 18.05.2009 von Michael Döbrich AUF

(...) Dem wird Rechnung zu tragen sein. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei aber kommt aus unserer Sicht nicht in Frage, weil das Gelingen Europas auch und besonders vom gemeinsamen Wertefundament abhängig ist. (...)

Antwort 19.05.2009 von Jürgen Schulz-Lützenbürger AUF

(...) Der Vertrag von Lissabon enthält Elemente, die zur Aufgabe von ganz wichtigen Elementen der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten führen und wir vermissen einen eindeutigen Gottesbezug in der Präambel. Der deutsche Grundreche-Standard wird unterlaufen und es besteht die Gefahr, dass hier zukünftig das Deutsche Grundgesetz ausgehebelt wird. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort 27.05.2009 von Herbert Reul CDU

(...) Dazu zählen Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Gleichstellung von Mann und Frau und zahlreiche andere Voraussetzungen. Die Türkei erfüllt diese Kriterien nicht alle oder zumindest nicht in dem Umfang, wie er von der EU verlangt wird. Daher sollte sie nicht Mitglied der Europäischen Union werden. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 24.06.2009 von Alexander Alvaro FDP

(...) Der neben den nationalen Pensionssystemen bestehende Pensionsfonds des Europäischen Parlaments wird zu zwei Dritteln aus europäischen Steuermitteln und zu einem Drittel von den Mitgliedern selbst getragen, wobei die Beträge von den Anlegern selbst gezahlt werden. Kürzlich ist bekannt geworden, dass entstandene Defizite des Fonds auch durch Steuergelder ausgeglichen werden sollen. (...)