Antwort 05.03.2009 von Ulla Schmidt SPD
Sehr geehrter Herr Schön,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2009 von Sibylle Pfeiffer CDU
(...) Natürlich kostet ein gutes Gesundheitssystem Geld. Aber ich halte es nicht für klug, dass jeder Verbesserungsvorschlag (das gilt übrigens für alle Politikbereiche) zwangsläufig in der Forderung nach mehr Geld im System endet. (...)
Antwort 05.03.2009 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Vom Unmut der ÄrztInnen über die aktuelle Honorarreform habe ich natürlich gehört. Die Befürchtungen in Teilen der Ärzteschaft, erhebliche Honorareinbußen zu erleiden, sind nicht unbegründet. (...)
Antwort 06.03.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) Zunächst ist zu betonen, dass die Honorrareform, in deren Namen gegenwärtig vielerorts Unruhe verbreitet wird, überhaupt nichts mit dem Gesundheitsfond zu tun hat. Offenbar finden in diesem Zusammenhang viele Irrtümer Verbreitung. (...)
Antwort 24.02.2009 von Harald Krüger CDU
(...) Daher ist es jedoch auch für den Bezirklichen Ordnungsdienst nicht immer einfach, die Einhaltung zu überprüfen. Gerade vor diesem Hintergrund wird es in Hamburg eine NeufHamburgdes Passivraucherschutzgesetzes geben, die praktikabel und möglichst unbürokratisch ist, damit für die Gastwirte und für die Gäste eine klare Rechtslage besteht, die dann auch wirksam kontrolliert werden kann. Wie diese Neufassung aussehen könnte, wird derzeit in der CDU-Bürgerschaftsfraktion noch intersiv diskutiert. (...)
Antwort 12.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Brehme,
es gibt in Deutschland kein "Totes Recht".
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB