Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass die Schutzmaßnahmen und ein funktionierendes Krisenmanagement erfolgreich waren und die Epidemie eingedämmt werden konnte. Auf Grund der dargelegten und vieler weiterer Maßnahmen glauben wir daher für die Gefahren und Bedrohungen durch die Geflügelpest im Besonderen gewappnet und auch gegen andere virale Epidemien im Bereich der Prävention, organisatorisch, technisch und wissenschaftlich entsprechend gut aufgestellt zu sein. (...)

(...) die Senkung des Beitrages zur Krankenversicherung ist natürlich nur eine Maßnahme von vielen: die SPD wollte den Sonderbeitrag von 0,9 %, den nur die Arbeitnehmer und Rentner leisten, abschaffen. Dies war leider mit der CDUCSU nicht umsetzbar. (...)

(...) Die Versicherten und die Arbeitgeber zahlen ihre Beiträge an den Gesundheitsfond, der diese je nach Versichertenstruktur -- insbesondere nach Alter und Krankheiten der Versicherten -- an die verschiedenen Krankenkassen überweist. Wie viel Geld eine Krankenkasse bekommt, hängt also maßgeblich von der Morbidität, sprich dem Krankheitsgrad ihrer Versicherten ab. Früher wurden Kassen mit vielen älteren, kranken oder auch geringer verdienenden Versicherten benachteiligt. (...)

(...) das Thema Jodprophylaxe wird umfangreich vom Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) bearbeitet. Das BfR sieht in der Jodanreicherung von Lebensmitteln das geeignete Mittel zu Bekämpfung von Jodmangelkrankheiten in Deutschland. Aussagekräftige Informationen zur Jodprophylaxe und Allergieaspekten finden sich unter http://www.bfr.bund.de/cd/946 . (...)

(...) Dies trifft nicht auf Zusätze in Futtermitteln zu und nicht auf Lebensmittel, die von sich aus bereits Jod enthalten. Es ist daher zu überlegen, ob es sinnvoller wäre die Jodmengen in Nahrungsmitteln anzugeben, unabhängig davon, wie sie hineingekommen sind. Dazu versuche ich herauszufinden, wie teuer die Analyse von Lebensmitteln auf Jod ist. (...)

(...) Deshalb werden Hartz-IV-Empfänger nicht von der Zuzahlungspflicht für z.B. Medikamente oder die sogenannte Praxisgebühr ausgenommen. Übersteigen die Zuzahlungen eine bestimmte Grenze, können sich Hilfebedürftige genauso wie andere Versicherte von der Krankenkasse eine Befreiungsbescheinigung ausstellen lassen. Allerdings sind einige Besonderheiten zu beachten. (...)