Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Brehmer
Antwort 25.09.2013 von Heike Brehmer CDU

(...) Im deutschen Tierschutzgesetz ist bereits jetzt in § 17 TierSchG eindeutig geregelt: "Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einem Wirbeltier länger anhaltende oder sich wiederholende erhebliche Schmerzen oder Leiden zufügt." Das bedeutet, dass schwere Fälle im Bereich Zoophilie innerhalb unseres Gesetzesrahmens strafrechtlich verfolgt und auch verurteilt werden können. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 03.09.2013 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Verbraucher nachhaltige Produkte besser erkennen. Deswegen wollen wir beispielsweise für Lebensmittel eine verpflichtende Kennzeichnung der Tierhaltungsform einführen und eine Herkunftskennzeichnung. Bewährte Siegel wie "Fairtrade", "Bio" oder "ohne Gentechnik" wollen wir stärken. (...)

Portrait von Claudia Frick
Antwort 28.08.2013 von Claudia Frick PIRATEN

(...) Der Schutz von geistigem Eigentum wird im Urheberrecht geregelt, das einen Interessenausgleich zwischen Urhebern, Nutzern und Rechteverwertern schaffen soll. Dieser Ausgleich findet derzeit jedoch vor allem zugunsten der Rechteinhaber statt. (...)