Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort 12.01.2009 von Holger Haibach CDU

(...) Ihre Verärgerung über die Terminvergabe der Praxen kann ich gut nachvollziehen. Es ist in der Tat sehr unerfreulich, wenn man so lange auf einen Termin warten muss. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 14.01.2009 von Gisela Piltz FDP

(...) Ihre Verärgerung und Enttäuschung über lange Wartezeiten bei Ärzten kann ich nachvollziehen. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich für grundlegende Reformen im Bereich der Gesundheitspolitik ein. Denn zu dem von Ihnen beschriebenen Missstand trägt unter anderem bei, dass Ärzte jeweils ein gedeckeltes Budget pro Quartal erhalten, so dass sich für manche Ärzte schon nach dem ersten Quartalsmonat jede weitere Behandlung wirtschaftlich nicht mehr lohnt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 02.02.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) durch eine Eilverordnung wurden dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) seit dem 22.Januar 2009 die synthetischen Cannabinoide "CP- 47.497" und "JWH-018" unterstellt. Damit ist jede Form von unerlaubter Herstellung, Handel und Besitz von Kräutermischungen, die diese Bestandteile enthalten, nach den BtMG untersagt. Da die Kräutermischung "Spice" und vergleichbare Produkte wie Smoke und Sence einen dieser Wirkstoffe enthalten, sind diese automatisch seit dem 22. (...)